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Stadt Ahlen will im nächsten Jahr mehr als 50 Millionen Euro investieren

Bürgermeister Dr. Alexander Berger (r.) und Stadtkämmerer Dirk Schlebes stellen Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs für 2023 vor.

„Ohne die Verdopplung der Energiekosten und die tariflich vereinbarte Lohnsteigerung hätten wir einen ausgeglichen Haushaltsentwurf vorlegen können“, sagt Bürgermeister Dr. Alexander Berger und nennt das am Donnerstag dem Rat der Stadt Ahlen vorgelegte Zahlenwerk für 2023 „einen Haushalt im Krisenmodus“.

Externe Effekte sind es, die dem Bürgermeister und seinem Kämmerer Dirk Schlebes die angestrebte „schwarze Null“ vermasselt haben. Mit einem genehmigungsfähigen Defizit von 3,88 Millionen Euro gehen beide jetzt in die Haushaltsplanberatungen.

Wichtig zu erwähnen ist Berger und Schlebes vor allem, dass die Stadt Ahlen die kommunal verursachte Belastung ihrer Bürgerinnen und Bürger konstant hält. Weder die Gewerbesteuer noch die Hebesätze seien im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr verändert worden. „Das zu erreichen, war für uns angesichts der allenthalben steigenden Kosten von großer Bedeutung“, so Berger. Die Inflation hinterlässt ihre Spuren im städtischen Haushalt erkennbar. Das Gesamtvolumen steigt in den Erträgen auf 168,62 Millionen Euro und in den Aufwendungen auf 172,5 Millionen Euro. Die finanzwirtschaftlichen Fesseln muss die Stadt dennoch nicht anlegen. „Die Liquidität ist gut und bietet eine solide Grundlage für Investitionen“, so Kämmerer Schlebes. 51,25 Millionen Euro Investitionen sieht der Haushaltsplan für das kommende Jahr vor. Der Neubau des Stadthauses fällt mit 18 Millionen Euro in 2023 am stärksten ins Gewicht, gefolgt von der Osttangente mit 7,9 Millionen Euro. Das Signal solle lauten: Die Stadt bleibt ein verlässlicher Partner, der seine geplanten Maßnahmen durchführt.

Leisten könne sich die Stadt dies auch wegen der sprudelnden Gewerbesteuer. Mit 38,7 Millionen Euro Einnahme rechnet Dirk Schlebes in 2023. Das entspricht in etwa dem Niveau des laufenden Jahres, das voraussichtlich mit einem Ergebnis in gleicher Höhe schließen werde. Ebenso sei in den zurückliegenden Jahren solide gewirtschaftet worden. Seit 2015 hat die Stadt Ahlen ihre Kredite um 51 Millionen Euro reduziert. Über seinen Erwartungen liegt die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen, so Schlebes. Sie verzeichnen nur noch einen Rückgang um 800.000 Euro – und nicht befürchtet um 8 Millionen aufgrund der guten Steuerergebnisse. Begrüßenswert sei zudem die kommunalfreundliche Entscheidung des Kreises Warendorf, finanzielle Schäden infolge des Ukrainekrieges im Kreishaushalt zu isolieren. Dies habe unmittelbar positive Auswirkungen auf die Belastung durch die Kreisumlage.

Forderungen zur Entlastung der Kommunen richten Berger und Schlebes an Bund und Land. „Insbesondere im Kita-Bereich und bei der Unterbringung von Kriegsflüchtlingen erwarten wir Bewegung“, formuliert Bürgermeister Berger die kommunale Position auch im Namen seiner Amtskolleginnen und Amtskollegen. Das im Haushaltsplanentwurf stehende Minus soll schon bald wieder zu einem Plus werden. Spätestens für 2026 sieht die mittelfristige Planung mit 400.000 Euro einen Überschuss vor. Dass der Optimismus gut begründet ist, zeigen die letzten Jahre: Deren Abschlüsse waren am Ende durch die Bank besser als die Planung. Zuletzt konnte für 2021 trotz anfangs angenommen Defizits ein Überschuss von mehr als drei Millionen Euro ausgewiesen werden.

Quelle: Stadt Ahlen | Foto: Stadt Ahlen

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Ich bin Michael Kayser, in Ahlen geboren und aufgewachsen und lebe seit 49 Jahren in meiner Heimatstadt Ahlen. ‘Ahlen.info’ wird von mir privat betrieben und ist ein werbefreies, nicht kommerzielles Projekt.
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