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Bundeseinheitliche Notbremse bei hohen Infektionszahlen

Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, sollen dort künftig bundeinheitlich festgelegte, zusätzliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen bremsen. Darauf hat sich das Bundeskabinett verständigt. Nun wird der Bundestag diese vorgesehene Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beraten. In der derzeitigen Phase der Pandemiebewältigung ist es wichtig, schnell bundeseinheitlich mit schützenden Maßnahmen reagieren zu können. „Die …

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Unternehmen müssen Tests anbieten

Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten künftig Corona-Tests anbieten. Die Bundesregierung verlängert die Corona-Arbeitsschutzverordnung bis zum 30. Juni 2021 und ergänzt sie um eine entsprechende Verpflichtung. Nicht alle Beschäftigten können im Homeoffice arbeiten. Arbeitsplatz und Arbeitsweg stellen für sie ein erhöhtes Infektionsrisiko dar. Hier können Tests im Unternehmen helfen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und weitere Ansteckungen zu …

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Korrektur Bund-Länder-Beschluss: Gründonnerstag und Karsamstag werden keine Ruhetage

Bundeskanzlerin Merkel hat entschieden, die für die vereinbarte Ruhepause von Gründonnerstag bis Ostermontag notwendige Verordnungen nicht auf den Weg zu bringen. Auch ohne die Ruhetage bietet der Beschluss vom 22. März 2021 einen guten Rahmen, das exponentielle Wachstum der Corona-Neuinfektionen zu begrenzen. „Wir müssen es unbedingt schaffen, die Dritte Welle der Pandemie zu bremsen“, betonte …

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Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie: Ostern gilt das Prinzip „Wir bleiben zu Hause“

Die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis zum 18. April 2021 verlängert. Über Ostern soll es eine mehrtägige, sehr weitgehende Reduzierung aller Kontakte geben. Grund dafür sind die stark gestiegenen Infektionszahlen wegen der nun in Deutschland vorherrschenden Virusvariante B.1.1.7. Hier die Ergebnisse des Bund-Länder-Gesprächs. Bund und Länder verlängern die Maßnahmen zur Eindämmung der …

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Impfgespräch von Bund und Ländern: Impfungen in Arztpraxen ab April

Ab der Woche nach Ostern werden auch die Arztpraxen Corona-Impfungen vornehmen. Darauf haben sich Bund und Länder verständigt. Kanzlerin Merkel betonte, Deutschland wolle beim Impfen schneller und flexibler werden. Die Impfstoffmengen steigen kontinuierlich, sind im April aber noch knapp. „Wir wollen schneller und flexibler werden“, betonte Bundeskanzlerin Merkel nach ihrem Gespräch mit den Regierungschefinnen und …

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Bund-Länder-Beschluss: „Schwelle zu einer neuen Phase der Pandemie“

Kanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen- und chefs der Länder haben sich auf das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie verständigt. Die geltenden Maßnahmen werden verlängert – gleichzeitig beginnen schrittweise Öffnungen. Schnelltests sollen helfen, das Pandemiegeschehen positiv zu beeinflussen. Bund und Länder haben beschlossen, die aktuell geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis zum 28. März 2021 …

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Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen vom 10. Februar 2021

Am 10. Februar 2021 haben die Regierungschefinnen und -chefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin zu den weiteren Maßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus beraten. Die Beschlüsse werden nun von den Ländern in den Corona-Schutzverordnungen umgesetzt. Diese werden wie üblich unmittelbar veröffentlicht, sobald sie vorliegen. Die wichtigsten Ergebnisse der Beratungen im Überblick: Wird der Lockdown …

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Bund und Länder verlängern Corona-Maßnahmen bis zum 7. März 2021

Die Kontaktreduzierungen zeigen Wirkung: Die Corona-Fallzahlen sinken deutlich. Gleichzeitig breiten sich ansteckendere Varianten des Coronavirus aus. Daher bleibt der Grundsatz „Wir bleiben zuhause“ das wesentliche Mittel gegen die Pandemie. Die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz im Überblick Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden grundsätzlich bis zum 7. März 2021 verlängert. Das ist das Ergebnis der Videokonferenz …

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Beschluss von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie vom 10. Februar 2021

▶ Beschluss von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie vom 10. Februar 2021 (PDF) Beschluss in grafischer Form: (Klicken zum Vergrößern) Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung | Grafiken: Ahlen.info Siehe auch: Bund und Länder verlängern Corona-Maßnahmen bis zum 7. März 2021 Siehe auch: Nachrichten zum Thema “Coronavirus” Alle Nachrichten Dies könnte Sie auch …

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Reaktionen der Parteien und Ratsfraktionen zur verschärften Corona-Regelung in Ahlen

Der Kreis Warendorf hat gestern (Freitag, 29. Januar 2021) eine verschärfte Corona-Regelung für Treffen im privaten Bereich beschlossen. Sie gilt ab Montag (1. Februar 2021) für diejenigen Städte und Gemeinden, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz drei Tage hintereinander über 150 liegt, sofern sie nicht auf klar abgrenzbare Infektionsgeschehen (z.B. in Pflegeeinrichtungen) zurückzuführen ist. Das betrifft derzeit …

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Bund-Länder-Beschluss: Vorsorgendes Handeln erforderlich

Bund und Länder haben vereinbart, die gelten Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis zum 14. Februar 2021 zu verlängern. Sorge bereiten Erkenntnisse über Mutationen des SARS-CoV-2-Virus. Daher soll ein beschleunigter Rückgang der Infektionszahlen erreicht werden. Die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie gelten fort. Alle bestehenden Maßnahmen werden zunächst befristet bis zum …

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Beschluss von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie vom 19. Januar 2021

▶ Beschluss von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie vom 19. Januar 2021 (PDF) Beschluss in grafischer Form: (Klicken zum Vergrößern) Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung | Grafiken: Ahlen.info Siehe auch: Bund-Länder-Beschluss: Vorsorgendes Handeln erforderlich Siehe auch: Nachrichten zum Thema “Coronavirus” Alle Nachrichten Dies könnte Sie auch interessieren:Zentralabitur 2021 in Nordrhein-WestfalenMaskenpflicht bis 26. …

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Bund-Länder-Beschluss: Einschränkungen werden verlängert

Die derzeit geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis Ende Januar verlängert. Das haben Kanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder beschlossen. Private Zusammenkünfte werden weiter begrenzt. Bei regional hohen Inzidenzen soll zudem der Bewegungsradius eingeschränkt werden. Auf ihrem ersten virtuellen Treffen im neuen Jahr haben sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen …

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Beschluss von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie vom 5. Januar 2021

▶ Beschluss von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie vom 5. Januar 2021 (PDF) Beschluss in grafischer Form: (Klicken zum Vergrößern) Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung | Grafiken: Ahlen.info Siehe auch: Bund-Länder-Beschluss: Einschränkungen werden verlängert Siehe auch: Nachrichten zum Thema “Coronavirus” Alle Nachrichten Dies könnte Sie auch interessieren:Zentralabitur 2021 in Nordrhein-WestfalenMaskenpflicht bis 26. …

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