Mitteilungen des Landes NRW

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Neue Corona-Test-und-Quarantäneverordnung

Neue Corona-Test-und-Quarantäneverordnung: Vollständig geimpfte Kontaktpersonen unter bestimmten Voraussetzungen von häuslicher Quarantäne befreit – Zwei Tests pro Woche für Grenzpendler aus Hochinzidenzgebieten Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat eine neue Corona-Test-und-Quarantäneverordnung erlassen. Folgende Regelungen gelten ab Mittwoch, 21. April 2021: Arbeitgeber sind ab sofort verpflichtet, ihren Beschäftigten mindestens zwei Schnell- oder Selbsttests pro Woche …

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Zentralabitur 2021 in Nordrhein-Westfalen

Ministerin Gebauer: Faire Abiturprüfungen in herausfordernden Zeiten Ab dem 23. April 2021 werden in Nordrhein-Westfalen rund 79.000 Schülerinnen und Schüler an öffentlichen und privaten Gymnasien, Gesamtschulen, Weiterbildungskollegs und Waldorf-Schulen sowie rund 11.000 Schülerinnen und Schüler an den öffentlichen und privaten Berufskollegs ihre Abiturprüfungen ablegen. Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: „Wir haben frühzeitig sichergestellt, dass die …

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Terminbuchung für Personen der Jahrgänge 1950 und 1951 ab Freitag möglich

Die Terminvergabe für die Coronaschutzimpfung für Bürgerinnen und Bürger der Jahrgänge 1950 und 1951 startet am Freitag, 23. April 2021, ab 08:00 Uhr. Alle Personen, die zwischen dem 1. Januar 1950 und dem 31. Dezember 1951 geboren wurden, sowie deren Lebenspartner können dann einen Impftermin über die Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigung vereinbaren. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann …

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Terminbuchung für Personen der Jahrgänge 1948 und 1949 ab Mittwoch möglich

Am Mittwoch, 21. April 2021, startet ab 08:00 Uhr die Terminvergabe für die Personen der Geburtsjahrgänge 1948 und 1949 zur Impfung gegen das Coronavirus. Alle Personen, die zwischen dem 1. Januar 1948 und dem 31. Dezember 1949 geboren wurden, sowie deren Lebenspartner können dann einen Impftermin über die Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigung vereinbaren. Das Ministerium …

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Land ordnet Corona-Notbremse ab kommenden Dienstag für den Kreis Soest an

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat heute auf Grundlage der Corona-Schutzverordnung die Corona-Notbremse für den Kreis Soest angeordnet. Sie gilt ab Dienstag, den 20. April 2021. Die Notbremse tritt in den Kommunen in Kraft, in denen die 7-Tage-Inzidenz nach den veröffentlichten Daten des Landeszentrum Gesundheit seit mindestens drei Tagen in Folge über dem …

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Schulen in 13 Kreisen und kreisfreien Städten bleiben ab Montag im Distanzunterricht

Land regelt vorab geplante bundeseinheitliche Vorgaben in der Coronabetreuungsverordnung zu den Schulen Die Landesregierung schafft in einer Landesverordnung schon jetzt die Vorgaben, die den noch ausstehenden geplanten bundeseinheitlichen Regelungen entsprechen. In 13 Kreisen und kreisfreien Städten liegt die 7-Tages-Inzidenz heute bei über 200. Die Schulen in Nordrhein-Westfalen starten am Montag in den Wechselunterricht mit Ausnahme …

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Gemeinsamer Aufruf der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aus Anlass der Zentralen Gedenkfeier für die Todesopfer in der Corona-Pandemie am 18. April 2021

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder rufen aus Anlass der am 18. April 2021 in der Bundeshauptstadt Berlin stattfindenden Zentralen Gedenkfeier für die Todesopfer in der Corona-Pandemie an diesem Tag zur Beteiligung an der von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Januar initiierten Gedenkaktion #lichtfenster auf und bitten alle Bürgerinnen und Bürger darum, an den Abenden des …

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Bereits rund 4,4 Millionen Bürgertestungen

Corona-Teststrategie in Nordrhein-Westfalen: Bereits rund 4,4 Millionen Bürgertestungen Minister Laumann: Nordrhein-Westfalen ist das Schnelltestland Nummer eins – Schnelltests helfen, Infektionsketten zu unterbrechen In Nordrhein-Westfalen wurde seit dem 8. März 2021 ein landesweites Netz von mehr als 6.500 Teststellen für die kostenlosen Bürger-Schnelltests aufgebaut. Seitdem wurden insgesamt rund 4,4 Millionen Testungen durchgeführt. Werktäglich finden in der …

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Weiterer Meilenstein in der Impfkampagne

Impfungen für Beschäftigte an Grund- und Förderschulen sowie in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege und im Gesundheitswesen werden noch im April abgeschlossen Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat in einem weiteren Impferlass Regelungen zur Ausgestaltung der fortlaufenden Impforganisation festgelegt und den Kreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung gestellt. So sollen die Impfungen für das Personal an Grund- und Förderschulen …

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Land verlängert Coronaschutzverordnung und Maßnahmen bis 26. April 2021

Modellprojekte bei 7-Tage-Inzidenzen unter 100 möglich Mit Blick auf das Infektionsgeschehen und das bisherige Fehlen einer bundeeinheitlichen Regelung verlängert Nordrhein-Westfalen die aktuelle Coronaschutzverordnung mit ihren bestehenden Maßnahmen zunächst bis zum 26. April 2021. Damit bleibt die konsequente Umsetzung der Notbremse weiterhin bestehen in allen Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 100. Außerdem werden …

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Weiter Tempo bei der Impfkampagne

Weiter Tempo bei der Impfkampagne: Terminbuchung für Personen der Jahrgänge 1946 und 1947 ab Montag, 19. April 2021 Gesundheitsminister Laumann: Wir müssen das Impftempo jetzt weiter so hoch halten Die Terminvergabe der ersten fünf Jahrgänge der Personengruppen zwischen 70 und 80 Jahren schreitet zügig voran. Nun kommen weitere Jahrgänge hinzu. Am Montag, 19. April 2021, …

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Wechselunterricht mit klaren Testvorgaben ab Montag

Ministerin Gebauer: Bleiben auf dem Weg der Vorsicht Die Landesregierung hat entschieden, mit allen Schulen in Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 200 ab kommendem Montag wieder in den Wechselunterricht zu starten. Aufgrund des nach Ostern äußerst unsicheren und schwer zu bewertenden Infektionsgeschehens mit diffusen Infektionsausbrüchen wurde in der Woche nach den Osterferien …

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Corona-Rettungsschirm: Maßnahmen aufgestockt

Minister Pinkwart: Wir stärken die digitalen Fähigkeiten der Unternehmen, damit sie ihre Geschäftsmodelle in Zeiten der Pandemie weiterentwickeln können Nach Monaten starker Einschränkungen der Geschäftstätigkeit ist die Lage vieler Händler und Gastronomen in Nordrhein-Westfalen angespannt. Damit Geschäfte und Restaurants auch in Zukunft fester Bestandteil unserer Innenstädte bleiben, stellt das Land den Unternehmerinnen und Unternehmern unterstützende …

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Mobilfunkversorgung im ländlichen Raum ausbauen

Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann: Digitalisierung macht den ländlichen Raum zukunftsfähig In zwei Modellprojekten im Münsterland fördert das Landwirtschaftsministerium den Ausbau der Mobilfunkversorgung im ländlichen Raum. Im Rahmen der Veranstaltung “Gut vernetzt?! Mobilfunkversorgung in ländlichen Räumen“ sagte heute Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann: „Digitalisierung macht den ländlichen Raum zukunftsfähig. Der digitale Wandel wird die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen …

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Impfkampagne nimmt weiter Fahrt auf

Impfkampagne nimmt weiter Fahrt auf: Terminbuchung für die Jahrgänge 1944 und 1945 ab Freitag, 16. April 2021 Die Terminvergabe der ersten drei Jahrgänge der Personengruppe zwischen 70 und 80 Jahren schreitet zügig voran. Nachdem seit vergangenen Freitag bereits die Geburtsjahrgänge 1942 und 1943 einen Impftermin vereinbaren können, kommen nun zeitnah weitere Jahrgänge hinzu. Ab Freitag, …

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Land ordnet Corona-Notbremse ab Donnerstag für den Kreis Warendorf an

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat heute auf Grundlage der Coronaschutzverordnung die Corona-Notbremse für den Kreis Warendorf angeordnet. Sie gilt ab Donnerstag, den 15. April 2021. Die Notbremse tritt in den Kommunen in Kraft, in denen die 7-Tage-Inzidenz nach den veröffentlichten Daten des Landeszentrum Gesundheit seit mindestens drei Tagen in Folge über dem …

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Land ordnet Corona-Notbremse ab Mittwoch für die Stadt Hamm und den Rheinisch-Bergischen Kreis an

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat auf Grundlage der Coronaschutzverordnung die Corona-Notbremse für die Stadt Hamm und den Rheinisch-Bergischen Kreis angeordnet. Sie gilt ab Mittwoch, den 14. April 2021. Die Notbremse tritt in den Kommunen in Kraft, in denen die 7-Tage-Inzidenz nach den veröffentlichten Daten des Landeszentrum Gesundheit seit mindestens drei Tagen in …

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Umsetzung der Corona-Teststrategie in Nordrhein-Westfalen

Umsetzung der Corona-Teststrategie in Nordrhein-Westfalen: Arbeitgeber können bei Beschäftigtentestungen Testnachweise ausstellen Auch Bescheinigungen bei Tests in Pflegeheimen möglich Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Test- und Quarantäneverordnung des Landes angepasst: Wer in seinem Betrieb einen vom Arbeitgeber angebotenen Coronaschnelltest macht, kann ab sofort über das Testergebnis einen offiziellen Testnachweis erhalten. Dieser ermöglicht …

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Impfungen bei den Über-70-Jährigen gehen weiter

Impfungen bei den Über-70-Jährigen gehen weiter: Ab heute können alle Mitbürgerinnen und Mitbürger der Jahrgänge 1942 und 1943 ihre Termine buchen Minister Laumann: „Nordrhein-Westfalen macht weiter Strecke beim Impfen” Nach dem schnellen und erfolgreichen Start der Impfungen bei den 79-Jährigen startet nun landesweit die Terminvereinbarung zur Impfung gegen COVID-19 für zwei weitere Jahrgänge. Ab heute, …

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Digitale Modellprojekte starten ab 19. April 2021 bei 7-Tage-Inzidenzen unter 100

Minister Pinkwart: Mit ihren Ideen und klugem Pandemie-Management ermöglichen die Kommunen wieder mehr soziale, kulturelle und wirtschaftliche Aktivitäten Der Bund-Länder-Beschluss Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom 22. März 2021 räumt Ländern die Möglichkeit ein, in ausgewählten Regionen Modellprojekte unter strengen Auflagen zu erproben, um die pandemiesichere Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten zu untersuchen. Wie können die Kommunen in …

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Schulstart im Distanzunterricht für eine Woche nach den Osterferien

Ministerin Gebauer: Eine Woche Distanzunterricht für größtmögliche Sicherheit an Schulen Ab dem kommenden Montag werden alle Schulen in Nordrhein-Westfalen in den Schulbetrieb nach den Osterferien zunächst für eine Woche im Distanzunterricht starten. „Das bis dato immer noch unsicher einzuschätzende und schwer zu bewertende Infektionsgeschehen nach der ersten Osterferienwoche und dem Osterfest mit diffusen Infektionsausbrüchen erfordert …

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Impfkampagne: Fast 370.000 Termine in zwei Tagen vergeben

Minister Laumann: Akzeptanz und Vertrauen in AstraZeneca sind gestärkt „Die Impfkampagne in Nordrhein-Westfalen hat an diesem Osterwochenende deutlich Fahrt aufgenommen. Und die Akzeptanz und das Vertrauen in den Impfstoff AstraZeneca sind klar gestärkt worden.” Das sind für Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die wichtigen Signale, die zum Ende der Vergabe von zusätzlichen Impfdosen für Menschen über 60 …

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Testpflicht für Einreisende aus den Niederlanden

Testpflicht für Einreisende aus den Niederlanden – Nordrhein-Westfalen setzt Entscheidung des Bundes um Die Bundesregierung hat die Niederlande heute, 4. April 2021, mit Wirkung zum 6. April 2021 als Hochinzidenzgebiet eingestuft. Damit gilt ab Dienstag bei Einreise aus dem Nachbarland grundsätzlich die Pflicht zum Mitführen eines aktuellen Testnachweises. Der Test darf höchstens 48 Stunden vor …

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Weit über 200.000 Impftermine mit AstraZeneca für Personen über 60 Jahren bereits am ersten Tag vergeben

Zur Beschleunigung der Impfkampagne in Nordrhein-Westfalen hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales kurzfristig 450.000 zusätzliche Impfdosen mit AstraZeneca für Personen ab 60 Jahren zur Verfügung gestellt. Zum Start der Terminvergabe am heutigen Samstag (3. April 2021) konnten allein bis 17 Uhr bereits 213.180 Termine für Erstimpfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca vergeben werden …

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Osteransprache 2021 von Ministerpräsident Armin Laschet auf den digitalen Kanälen der Landesregierung

In seiner Osteransprache auf den digitalen Kanälen der Landesregierung ruft Ministerpräsident Armin Laschet die Menschen in Nordrhein-Westfalen auf, weiter eng zusammenzuhalten und aufeinander Acht zu geben, und wünscht ihnen frohe und gesegnete Ostertage. Die Osteransprache im Wortlaut: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, auch in diesem Jahr können wir Ostern nicht wie gewohnt feiern. Es wird erneut …

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Landesregierung führt Testpflicht an Schulen ein

Landesregierung führt Testpflicht an Schulen ein – Künftig für alle Schülerinnen und Schüler zwei Tests pro Woche Die Landesregierung wird eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler einführen. Die konkrete Ausgestaltung der Testpflicht sowie die rechtlichen Grundlagen werden derzeit auch im Austausch mit anderen Ländern finalisiert und rechtzeitig vor Schulbeginn bekanntgegeben. Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: …

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Start der Coronaschutzimpfung für 79-Jährige

Start der Coronaschutzimpfung für 79-Jährige: Terminvereinbarung für Jahrgang 1941 ab 6. April 2021 Minister Laumann: Informationsschreiben werden diese Woche verschickt Ab Dienstag nach Ostern, 6. April 2021, startet landesweit die Terminvereinbarung zur Impfung gegen COVID-19 für Personen des Jahrgangs 1941 (geboren zwischen dem 1. Februar 1941 und dem 31. Dezember 1941) und damit für den …

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Land liefert Impfzentren zusätzliche 130.000 Impfdosen der Firma BioNTech

Das Land stellt den Impfzentren in den Kreisen und kreisfreien Städten in der kommenden Woche weitere 130.000 zusätzliche Impfdosen der Firma BionNTech für Erstimpfungen ergänzend zu dem bisher übermittelten Impfstoffkontingent zur Verfügung. Dabei handelt es sich um mehr als eine Verdopplung der ursprünglich vorgesehenen Menge. Das hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales den …

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Anpassung und Verlängerung der Coronaschutzverordnung

Anpassung und Verlängerung der Coronaschutzverordnung – Nordrhein-Westfalen verbindet Notbremse-Regelung mit Stärkung der Teststrategie Minister Laumann: Gerade bei diffusen Infektionsgeschehen können wir das Virus besser und zielgenauer bekämpfen Nordrhein-Westfalen setzt die Beschlüsse der Beratungen zwischen Bund und Ländern konsequent um und passt die Coronaschutzverordnung entsprechend an. Aufgrund der landesweiten 7-Tages-Inzidenz von 121,6 (Stand: 26. März 2021) …

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Schul- und Unterrichtsbetrieb nach den Osterferien bleibt eingeschränkt

Ministerin Gebauer: Wir bleiben umsichtig und entscheiden verantwortungsvoll Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen darüber informiert, dass es nach den Osterferien keinen Regelbetrieb mit vollständigem Präsenzunterricht geben wird. Stattdessen verbleibt es weiterhin bei den derzeit geltenden Regelungen für den Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen. Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: „Aufgrund des …

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Impfstrategie: Mehr Tempo durch mehr Flexibilität

Gesundheitsministerium: Mehr Tempo durch mehr Flexibilität – Erlass ermöglicht unbürokratische Vergabe vorhandener Impfkapazitäten Das Gesundheitsministerium hat die Kreise und kreisfreien Städte gebeten, Impfstoffkontingente, die nicht vollständig genutzt werden können, für die Versorgung weiterer Personen aus dem Kreis der zweiten Prioritätsgruppe (gemäß Coronavirusimpfverordnung) zu verwenden. Die Regelung gilt zunächst bis zum Start der Impfungen in den …

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Nordrhein-Westfalen setzt OVG-Urteil konsequent um

Aufgrund der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales umgehend am Montag, 22. März 2021, eine angepasste Coronaschutzverordnung erlassen. Die vom Oberverwaltungsgericht ausdrücklich als insgesamt verhältnismäßig eingestuften Beschränkungen für den Einzelhandel bleiben damit weiterhin bestehen. Dies gilt vor allem für die …

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Elfter Impferlass: Impfungen von weiteren bettlägerigen Personen in eigener Häuslichkeit möglich

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat weitere Regelungen zur Ausgestaltung der Impforganisation festgelegt und den Kreisen und kreisfreien Städten mitgeteilt. So werden die Impfungen in der eigenen Häuslichkeit für weitere bettlägerige Personen ermöglicht. Neben den Personen in Pflegegrad 5 sollen fortan auch bettlägerige Personen über 80 Jahre sowie Personen mit Pflegegrad 4 aufsuchend …

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Landesweite Teststruktur für kostenlose Schnelltestungen

Nordrhein-Westfalen: Landesweite Teststruktur für kostenlose Schnelltestungen in allen Kommunen massiv ausgebaut Rund eine Woche nach Einführung der kostenlosen Bürgertestungen durch den Bund bieten in Nordrhein-Westfalen nach den Meldungen aus den Kommunen bereits insgesamt 2.622 Teststellen die kostenlosen Schnelltests für Bürgerinnen und Bürger an. Damit stehen bereits heute landesweit in allen Kreisen und kreisfreien Städten ortsnahe …

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Impfungen mit AstraZeneca werden in Nordrhein-Westfalen umgehend wieder aufgenommen

Nach einem Beschluss der Gesundheitsminister der Länder mit dem Bund können die Impfungen mit AstraZeneca fortgesetzt werden. Nordrhein-Westfalen wird noch heute (18. März 2021) die Kreise und kreisfreien Städte darüber informieren, dass die Impfungen mit AstraZeneca ab morgen früh wieder aufgenommen werden können. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: „Ich bin froh, dass wir die Impfungen mit …

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Keine Öffnungen zum 22. März 2021

Fortschreibung der Coronaschutzverordnung erst nach der Ministerpräsidentenkonferenz – keine Öffnungen zum 22. März 2021 Aufgrund zahlreicher Nachfragen stellt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales klar, dass es bis zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag, 22. März 2021, keine Änderungen in der Coronaschutzverordnung für mögliche Öffnungen geben wird. Die geltende Coronaschutzverordnung stellt in Aussicht, …

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Corona-Situation erlaubt keine traditionellen Osterfeuer

Aufgrund der Pandemie sind zurzeit Veranstaltungen und Versammlungen untersagt – nach aktueller Lage gilt dies auch für Osterfeuer Zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind zurzeit Veranstaltungen und Versammlungen untersagt. Nach aktueller Lage gilt dies auch für die Ausrichtung traditioneller Osterfeuer. Aufgrund der aktuellen Infektionslage ist auch bei einer Fortschreibung der zunächst bis 28. März 2021 geltenden …

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„Impfungen mit AstraZeneca ausgesetzt“

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen soeben darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Bundesregierung aufgrund einer Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) die Corona-Impfungen mit AstraZeneca vorsorglich aussetzt. Nordrhein-Westfalen setzt diese Vorgaben unverzüglich um und hat die Impfungen mit AstraZeneca ebenfalls ausgesetzt. Für bereits vereinbarte Termine mit …

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1,8 Millionen Corona-Selbsttests ab nächster Woche bis zu den Osterferien

Das Ministerium für Schule und Bildung wird in einem ersten Schritt den weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen zum Beginn des Wechselunterrichts in der kommenden Woche kurzfristig rund 1,8 Millionen Corona-Selbsttests zur Verfügung stellen. Mithilfe strenger und erneut angepasster Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz sollen alle am Schulleben Beteiligten auf dem Weg zu mehr Präsenzunterricht bestmöglich geschützt …

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Claudia Middendorf

Pflege- und Senioreneinrichtungen: Zeit ist reif für Lockerungen

Sowohl die Bewohnerinnen und Bewohner als auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Pflege- und Senioreneinrichtungen sind weitestgehend durchgeimpft. Nun steht die Frage nach Lockerungen im Raum. Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, äußert sich zur aktuellen Lage in den Einrichtungen: „Ich freue mich, dass die Bewohnerinnen …

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Neue Allgemeinverfügung ermöglicht ab sofort kostenlose Corona-Schnelltests

Neue Allgemeinverfügung ermöglicht ab sofort kostenlose Corona-Schnelltests in Nordrhein-Westfalen: Testangebot kann ab sofort umgesetzt werden Nachdem das Bundesgesundheitsministerium mit einer am Sonntag (7. März 2021) an die Länder versendeten Neufassung der Coronavirus-Testverordnung des Bundes die Grundlage für kostenlose Bürgertestungen geschaffen hat, hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium am Sonntag umgehend eine Allgemeinverfügung für die Umsetzung in Nordrhein-Westfalen …

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Anpassung und Verlängerung der Coronaschutzverordnung – Vorsichtige Öffnungsschritte in Nordrhein-Westfalen

Ministerpräsident Laschet: Impfungen vorantreiben, Teststrategie verbreitern, digitalen Lösungen Vorrang geben – mit diesem starken Dreiklang können wir Grundrechtseingriffe sukzessive zurücknehmen Die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen wird zunächst bis zum 28. März 2021 verlängert und an die Beschlüsse der Beratungen zwischen Bund und Ländern angepasst. Ein Konzept mit mehreren Öffnungsschritten sorgt für Planungssicherheit und Klarheit für …

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Minister Laumann

Nordrhein-Westfalen stellt Impfplan für die Priorisierungsgruppe 2 vor

Minister Laumann: Weiterer Meilenstein im Kampf gegen Corona Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Montag, 1. März 2021, den weiteren Impfplan für das Land Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Demnach wird das Land nun beginnen, auch Menschen, die gemäß Coronavirus-Impfverordnung des Bundes in der Priorisierungsgruppe 2 stehen, sukzessive ein Impfangebot zu unterbreiten. „Wir erreichen hiermit einen weiteren Meilenstein im …

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Nordrhein-Westfalen regelt Einzelfallentscheidungen bei Coronaschutzimpfungen

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den Umgang mit Einzelfallentscheidungen im Rahmen der Coronaschutzimpfung geregelt. Der Antrag ist bei dem Kreis oder der kreisfreien Stadt zu stellen, in dem beziehungsweise der die antragstellende Person ihren Erstwohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort hat. Grundvoraussetzung ist das Vorliegen eines qualifizierten ärztlichen Zeugnisses. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: …

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Impfkampagne: Weitere Personengruppen erhalten Impfangebot

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat weitere Modalitäten im Rahmen der Impfkampagne festgelegt. Diese betreffen bestimmte Personengruppen, die in stationären Pflegeeinrichtungen tätig sind sowie die Erweiterung des Impfangebots für Beschäftigte in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern. Seit dem 18. Februar 2021 kann den folgenden Personen, die regelmäßig in vollstationären Pflegeeinrichtungen tätig sind, ein Impfangebot mit …

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Anpassung der Coronaverordnungen – Nordrhein-Westfalen setzt auf vorsichtige und schrittweise Öffnungen

Die Landesregierung hat die bestehenden Coronaverordnungen an die auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin gefassten Beschlüsse angepasst. In Nordrhein-Westfalen bleiben die Regelungen der Coronaverordnungen im Wesentlichen bestehen. Anpassungen wird es ab dem 22. Februar 2021 für Grundschulen, Förderschulen der Primarstufe, Abschlussklassen und im Bereich Freizeitsport im Freien geben. Ab dem 1. März 2021 können …

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Regelungen für Schulen ab dem 22. Februar 2021

Ab dem 22. Februar 2021 gelten für die Schulen in NRW zum Teil neue Regelungen. Weitere Informationen dazu auf der Internetseite des Schulministeriums. ▶ Regelungen für Schulen ab dem 22. Februar 2021 Siehe auch: Nachrichten zum Thema “Coronavirus” Alle Nachrichten Dies könnte Sie auch interessieren:Zentralabitur 2021 in Nordrhein-WestfalenMaskenpflicht bis 26. April 2021 verlängertSchulen in 13 …

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Helferinnen und Helfer in Impfzentren erhalten steuerliche Unterstützung

Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in den Impfzentren von Nordrhein-Westfalen erhalten steuerliche Entlastungen. Die Finanzministerien von Bund und Ländern haben sich darauf geeinigt, dass Menschen, die nebenberuflich beim Impfen der Bevölkerung unterstützen, von der sogenannten Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale profitieren. „Das ist ein wichtiges Zeichen und ein Ausdruck des Respekts für all diejenigen, die sich ehrenamtlich für …

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Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaregelungen um zunächst eine Woche

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung, die Coronabetreuungsverordnung und die Coronafleischwirtschaftsverordnung, die bis zu diesem Sonntag (14. Februar 2021) befristet waren, zunächst ohne wesentliche Änderungen um eine Woche bis zum 21. Februar 2021 verlängert, um nächste Woche die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom vergangenen Mittwoch in …

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Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen vom 10. Februar 2021

Am 10. Februar 2021 haben die Regierungschefinnen und -chefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin zu den weiteren Maßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus beraten. Die Beschlüsse werden nun von den Ländern in den Corona-Schutzverordnungen umgesetzt. Diese werden wie üblich unmittelbar veröffentlicht, sobald sie vorliegen. Die wichtigsten Ergebnisse der Beratungen im Überblick: Wird der Lockdown …

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